Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

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tennisplatzis
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Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon tennisplatzis » Sa 23. Mai 2009, 12:07

Zur Abwechslung mal wieder was ernstes: Der vor einigen Wochen mit viel Tamtam und Getöse von unserer Familienministerin vorgestellte Sperrlistenvertrag mit einer Handvoll Internetprovidern bedeutet nach Meinung nicht weniger Experten den Einstieg in die Internetzensur und insofern einen Eingriff in die Grundrechte mit nicht absehbaren Folgen. Nach dem Motto 'Wehret den Anfängen' haben sich bereits viele Kritiker dagegen aufgestellt; unter anderem ist eine Petition im Bundestag gestartet worden, an der sich jeder per Mitzeichnung beteiligen kann.

Aussägekräftige Berichte zum Thema:

SPERRLISTEN FÜR KINDERPORNOGRAFIE - BKA filtert das Web (Spiegel.de)

Politiker-Pläne: Heftige Proteste gegen Sperrungen im Internet (Zapp auf NDR.de - Beitrag als Video und als Text)

In Zeiten bevorstehender Bundestagswahlen vielleicht ganz aufschlussreich, wie unglaublich borniert amtierende Bundesminister mit Kritik umgehen (insbesondere die mit einem 'von und zu'...).

Hier der Link zur entsprechenden Online-Petition.

Die Petition im Wortlaut:
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
Um Mitzuzeichnen ist allerdings eine Registrierung erforderlich, aber wenn man mit seinem Namen nicht für so eine Sache einstehen will, wann dann...?! Stichwort: Bürgerpflicht! ;) Die zur Anhörung im Bundestag erforderliche Zahl an Mitzeichnern (50.000) ist zwar schon erreicht, aber dennoch kann's ja nicht schaden.
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al
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » So 24. Mai 2009, 15:50

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tennisplatzis
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon tennisplatzis » Mi 27. Mai 2009, 09:56

Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren

Für viele in der Web-Community ist sie "Zensursula". Familienministerin Ursula von der Leyen wird für ihren Gesetzentwurf, Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einzuführen, heftig kritisiert - und reagiert. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE stellt sie ein Kontrollgremium für das BKA in Aussicht.


SPIEGEL ONLINE: Frau von der Leyen, fast 100.000 Bürger haben gegen Ihren Plan, Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einzurichten, eine Petition unterschrieben? Sind das alles Verharmloser? Was antworten Sie denen?

Von der Leyen: Das ist gelebte Demokratie. Es ist gut, dass wir das Thema in aller Breite diskutieren. Ich kenne das Muster schon von den Debatten um das Elterngeld oder den Ausbau der Kinderbetreuung. Erst ist Schulterzucken da, dann...
das ganze Interview
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al
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Mi 27. Mai 2009, 11:02

Von der Leyen: Wir haben viele Anfragen, warum Deutschland sich immer noch schwer tut auf diesem Gebiet und nicht aktiv ist beim Access Blockings.
Vllt. weil wir uns noch nicht damit abgefunden haben, dass wir uns in Richtung eines Banenstaats á la Frankreich und Italien bewegen, wo alles per ordere de mufti durchgezogen wird.
SPIEGEL ONLINE: Werden Sie die Gesetzesänderung noch in dieser Legislaturperiode durchbekommen?

Von der Leyen: Ich bin zuversichtlich. Man stelle sich die Alternative vor.

SPIEGEL ONLINE: Zum Beispiel: Sinnvolle, zielgerichtete Ermittlungsarbeit?

Von der Leyen: Bitte, jetzt nicht wieder alles von vorne.
Ich schieb SOOOOOO einen Hals!!! Ich hoffe nur inständig die Frau paart sich nie mit unserem Innenminister...
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon earl-grey » Mi 27. Mai 2009, 12:24

Dazu passt das Titanic Cover:

Bild
Ich sehe dumme Menschen!

tennisplatzis
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon tennisplatzis » Fr 29. Mai 2009, 10:00

Radiointerview mit Ursula von der Leyen

Ich will Madame vdL mal gute Absicht und guten Willen in der Sache unterstellen, aber das Wirrzeug, das sie in diesem Gespräch verlautbart, offenbart, dass die ganze Aktion offensichtlich zu einem Großteil Wahlkampf für 'Vox populi = Vox Rindvieh' ist... Dicke Schlagzeilen und schöne Bilder mit einem großen Stoppschild für das gemeine Wahlvolk (vielleicht die 80% Durchschnittsidioten, von denen sie spricht?!), das ohnehin nicht weiter nachfragt und nachdenkt und die Meinungsbildung anderen überlässt...
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon tennisplatzis » Fr 29. Mai 2009, 10:36

Noch folgendes eindrucksvolle Interview und dann will ich es mit Links auch gut sein lassen. Je weiter man sich in das Thema vertieft, desto stärker kann einem die Galle hoch kommen...
Internetzensur

Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren


© ZEIT ONLINE 16.4.2009 - 15:20 Uhr

Christian Bahls ist missbraucht worden. Im Interview sagt er: "Ursula von der Leyens Kampagne gegen Kinderpornografie nutzt nichts und macht mich erneut zum Opfer."

ZEIT ONLINE: Sind Sie ein Opfer von Kindesmissbrauch?

Christian Bahls: Ja. Und das war der Grund, Mogis zu gründen, den Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren. Am 27. März, als die Kinderhilfe so publikumswirksam im Familienministerium aufgetreten ist, ist mir das Essen hochgekommen.

ZEIT ONLINE: Warum?

Bahls: Wegen der Instrumentalisierung dieser lächelnden Kinder und Ursula von der Leyens Aussagen. Nach dem Motto: Mensch, die Kinderhilfe teilt dasselbe Anliegen wie ich, da stelle ich mich doch einmal publikumswirksam neben das Poster. Zu DDR-Zeiten wurde man als Kind auch missbraucht für Propagandazwecke. Daran hat es mich erinnert.

ZEIT ONLINE: Warum sind Sie gegen Frau von der Leyens Plan der Netzsperren?

Bahls: Weil er Kinderpornografie nicht bekämpft. Da ist irgendwo im Internet ein Missbrauch dokumentiert und die Bundesregierung schaut weg. Und sagt uns Bürgern, wir sollen auch wegschauen. Was noch viel krasser ist: Es werden...
weiter hier
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Fr 29. Mai 2009, 11:01

Den Artikel hatte ich seinerZEIT (harhar) auch gelesen. Er geisterte auch verschiedentlich durch alle möglichen Blogs und Plattformen. Leider kommt er nicht da an wo er hingehört: In Übermamas Kopf!
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon tennisplatzis » Di 2. Jun 2009, 17:31

[...] Demokratische Verfassungen werden nicht unter der Annahme gemacht, dass Menschen im Zweifel das Richtige tun werden, dass Politiker und Polizisten ja im Grunde gute Menschen sind und deshalb schon nichts schiefgehen wird. Sie sind konstruiert, um auch Fällen widerstehen zu können, in denen etwas nicht so läuft, wie man sich das als rechtschaffener Bürger wünscht.

Deshalb dürfen Polizisten keine Verbrecher verurteilen, deshalb unterliegen Geheimdienste der Kontrolle des Parlaments und deshalb entscheiden Polizeibehörden in Demokratien nicht, was publiziert werden darf und was nicht. Die Tatsache, dass genau dieser zentrale Punkt jeder demokratischen Verfassung bei der nun geplanten Gesetzesänderung übergangen wurde, sagt einiges über die Sorglosigkeit, mit der deutsche Politiker vorgehen, wenn es um Verfassungsprinzipien an einer Stelle geht, die sie und ihre Wähler nicht sonderlich zu interessieren scheint: im Internet. Das erinnert an Gesetzentwürfe zur Vorratsdatenspeicherung und der sogenannten Online-Durchsuchung, die auch das Verfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigten oder noch beschäftigen.

Dass die Unterzeichner der Petition gegen das Filtergesetz es wagen, Vernunft und Bürgerrechte sogar unter dem Risiko, als Päderastenfreunde gebrandmarkt zu werden, zu verteidigen, ist eine Entwicklung, die es eigentlich zu feiern gälte. Hier setzen sich Menschen für sinnvolle Gesetze und demokratische Grundprinzipien ein, teils schamloser öffentlicher Diffamierung zum Trotz. Das passt besser zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes als jede Sonntagsrede. [...]
Die Generation C64 schlägt zurück (SpiegelOnline)
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Di 2. Jun 2009, 18:53

Da muss ich glatt ne Träne verdrücken. Schön zusammengefasst und gut vorgetragen. Nun weiß ich auch endlich wohin ich gehöre - zur "Generation C64" ;-)

Nun, ein Ziel hat unsere Zensursula dennoch auch bei mir erreicht: Sie hat mich zu einer Wahlentscheidung, vermutlich für eine ganze Reihe kommender Wahlen, gebracht. Nur wird mein Kreuz nicht dort landen, wo sie es gerne sähe.
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon Franky » Di 2. Jun 2009, 19:02

Supi al... jeden Tag einen neuen Sündenbock dafür, dass du nicht schwarz wählst. Gestern noch wegen Wolfgang Schäuble, heute Ursula,.. ;)
Sagt man Böses von dir, und es ist wahr, bessere Dich. Sind es Lügen, lache darüber. (Epiktet)

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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Di 2. Jun 2009, 19:14

Franky hat geschrieben:Supi al... jeden Tag einen neuen Sündenbock dafür, dass du nicht schwarz wählst. Gestern noch wegen Wolfgang Schäuble, heute Ursula,.. ;)
Nicht zu vergessen unser aller Ich-geh-ich-geh-nicht-Stoiber und der wandelnde Saumagen. Von Titten-Angie fang ich gar nicht erst an.. Hm.. landet das Forum nun aufm Index?? Ich würd ja schwarz wählen, wenn die nur das Personal komplett austauschen würden.. :P
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon tennisplatzis » Di 2. Jun 2009, 19:18

Der Herr Wiefelspütz (SPD), von dem ich bis dahin eigentlich einen passablen Eindruck hatte, hat sich in dieser Diskussion übrigens auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert...

So finden sich wohl in jeder Gruppierung nicht wenige Haare in der Suppe... das ist ja das blöde: Man ist genötigt, das Kreuz bei der Partei zu setzen, welche man nicht mit inniger Überzeugung für ganz toll, sondern eher für das geringste aller Übel hält... ;)
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Fr 5. Jun 2009, 16:29

Könnten wir die Petition dahingehend ausweiten, dass wir auch gegen das Verbot und die Indizierung sog. Killerspiele sind? Es geht nämlich schon wieder los: Innenminister fordern Verbot von "Killerspielen"

Man könnte auch eine eigene Petition starten und sie "Killerspieler fordern Verbot von 'Innenministern'" nennen. Spiele die eh erst ab 18 verkauft werden auch noch ganz verbieten zu wollen ist vor der Wahl ne ganz clevere Idee, wo man doch mit 18 wahlberechtigt ist. Vllt. tuts der Wahlbeteiligung gut und hilft den Politkverdruss bei den jüngeren Semestern zu kanalisieren.

Warum nur müssen die größten Deppen das meiste Sagen haben?
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon Franky » Fr 5. Jun 2009, 17:01

Werden nun eigentlich auch Inhalte der Grundausbildung bei der Bundeswehr geändert? :gruebel: Es wäre nur konsequent!
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon Frankie72 » Sa 6. Jun 2009, 00:07

Vom prinziep her müsste dann auch alles verboten werden, was in irgendeiner Art und Weise mit dem "zivilen" Umgang mit Schußwaffen zu tun hat. Es gäbe z.B. keine Sportschützen mehr, keine "Hobby"-Jäger und sogar von den hier so beliebten Schützenfesten müßten wir eigentlich Abschied nehmen, wenn man die Konsequenz, die Franky schon ansprach, fortsetzt.

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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Sa 6. Jun 2009, 13:34

Die Aktion “Bürgerrechte wählen - Überwachung abwählen” bietet umfangreiche Wahlempfehlungen rund um die gängigen Parteien, ihre Überwachungs-Leichen im Keller und ihr Gefährdungspotential für unsere Grundrechte.
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Di 9. Jun 2009, 13:13

Das erinnert mich irgendwie an die UCI Diskussion:

Vom bescheuerten Namen der Piratenpartei
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon al » Do 11. Jun 2009, 15:28

Man könnte ja meinen, die Bundesregierung hätte sich etwas vorbereitet, wenn man eine Zensurinfrastruktur im Netz aufbauen will. Aber dem ist nicht so, wie die Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion an die Bundesregierung offenbart.
http://netzpolitik.org/2009/die-bundesr ... r-sperren/

Und auch die Telepolis greift es in einem ausführlicheren Artikel auf:

Im tiefen Tal der Superdeppen
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Re: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

Ungelesener Beitragvon tennisplatzis » Do 11. Jun 2009, 15:48

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